Trump hat gerade den Krieg gegen die Fed erklärt. Und es wird hässlich.
Trump hat Jerome Powell ein Ultimatum gestellt: bis zum 15. Mai gehen oder gefeuert werden. (Al Jazeera)
"Ich muss ihn feuern, wenn er nicht pünktlich geht. Ich habe es bisher zurückgehalten, ihn zu feuern. Ich wollte ihn feuern," sagte Trump zu Fox Business. "Er wird gefeuert." (The Japan Times)
Das ist kein Hintergrundgeräusch mehr. Das ist offener Krieg gegen die Zentralbank.
Powell hat direkt zurückgeschossen. Er nannte die strafrechtliche Ermittlung des DOJ einen Vorwand – und sagte, das eigentliche Problem sei, ob die Fed die Zinssätze auf der Grundlage von Beweisen und wirtschaftlichen Bedingungen festlegt, oder ob die Geldpolitik durch politischen Druck und Einschüchterung geleitet wird. (Federal Reserve)
Das ist ein amtierender Fed-Vorsitzender, der öffentlich den Präsidenten beschuldigt, das Justizsystem zu Waffenzwecken zu instrumentalisieren, um die Geldpolitik zu kontrollieren.
Bundesanwälte haben sogar einen unangekündigten Besuch auf der Baustelle der Fed gemacht.
Der Druck ist unerbittlich.
Ein Professor der Columbia Business School hat es klar ausgedrückt: Die Märkte werden fallen, wenn Trump versucht, Jerome Powell zu feuern. Investoren schätzen die Fähigkeit der Fed, die Geldpolitik unabhängig von politischem Druck zu steuern. (CBS News)
Und hier gibt es auch einen chaotischen rechtlichen Knoten.
Senator Thom Tillis blockiert die Bestätigung von Trumps Fed-Nominierung Kevin Warsh, bis die DOJ-Ermittlung abgeschlossen ist. Powell hat gesagt, dass er als Vorsitzender bleiben wird, bis die Untersuchung endet und ein Nachfolger bestätigt ist. (CNBC)
Also fängt Trumps eigene Druckkampagne ihn ein. Je härter er drückt, desto länger bleibt Powell.
Ein Bundesrichter hat bereits entschieden, dass die DOJ-Ermittlung keine Beweise für ein Verbrechen hat – und dass ihr dominierender Zweck anscheinend Belästigung ist, um Powell dazu zu bringen, nachzugeben oder zurückzutreten. (NPR)
Die Gerichte wehren sich. Der Senat wehrt sich. Powell bewegt sich nicht.
Die Fed soll langweilig sein. Stabil. Apolitisch.
Im Moment ist sie der gefährlichste Brennpunkt in der globalen Wirtschaft.
Die Märkte beobachten jedes Wort. Jede Bedrohung. Jeden Besuch eines Staatsanwalts auf einer Baustelle.
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