Cailian Press, 17. Oktober – Zunächst sollten die beiden Obergrenzen klar benannt werden: 500 % und 100 %. Aus einer Mitteilung des Weißen Hauses vom 16. Oktober geht hervor, dass Präsident Trump an diesem Tag eine Verordnung unterzeichnete, mit der mehrere gegen Russland verhängte Sanktionen ausgesetzt werden. Die Ausnahme betrifft den Großteil der Bestimmungen des „Graham Act on Sanctioning Russia and Iran of 2026“, darunter einen Höchstzoll von 500 % auf russische Importwaren sowie einen Höchstzoll von 100 % auf US-Importe aus den fünf größten Importländern russischen Rohöls oder Erdgases. Die Ausnahme bleibt so lange in Kraft, bis der US-Präsident oder der Außenminister nach Beratungen mit dem Finanzminister und weiteren Amtsträgern weitere Maßnahmen vorlegt. Die unmittelbare Auswirkung liegt nicht schon in der bloßen Lockerung, sondern darin, ob die beiden höchsten Zollstufen tatsächlich außer Kraft treten und ob Waren aus den fünf größten Energieimportländern, die in die USA ausgeführt werden, zugleich von der 100-Prozent-Stufe ausgenommen werden. Die Auslösung weiterer Schritte hängt weiterhin von späteren Beratungen zwischen dem Präsidenten, dem Außenminister und dem Finanzminister ab; ein Zeitpunkt dafür ist nicht festgelegt.
#制裁 #关税政策