#Clarity #Act
Der US-Senat verschob eine geplante Abstimmung über das Crypto Clarity Act (Digital Asset Market Clarity Act), bevor er in seine August-Pause ging. Der Gesetzentwurf steckt weiterhin fest, während es parteiübergreifende Streitigkeiten über Bestimmungen zur Ethik, die Erträge aus Stablecoins und die Durchsetzungsbefugnis gibt; dadurch wird jede mögliche Abstimmung im Plenum auf Mitte September 2026 zurückgeschoben.
Aktueller gesetzgeberischer Status
1. Senatsaufschub: Republikanische Führungskräfte entschieden sich, zur Pause abzureisen, ohne eine zeitliche Vereinbarung oder Abstimmung, nachdem Demokraten und einige Republikaner ihre Unterstützung zurückgehalten hatten und weitere Verhandlungen forderten.
2. Nächstes Zeitfenster: Verfahrensabstimmungen oder Cloture-Anträge durch den Mehrheitsführer im Senat, John Thune, könnten erst stattfinden, wenn die Abgeordneten etwa am 15. September 2026 zurückkehren.
Zentrale Streitpunkte
1. Ethikbestimmungen: Ein überarbeiteter Entwurf fügte ein Verbot hinzu, das Bundesbeamten und Präsidenten daran hindert, digitale Vermögenswerte auszugeben oder zu sponsern. Kritiker und Demokraten argumentieren jedoch, die Formulierung sei unzureichend oder werde nicht ordnungsgemäß durch das Justizministerium durchgesetzt.
2. Gegenentwürfe: Die Senatoren Thom Tillis und Ruben Gallego reichten einen parteiübergreifenden Gegenentwurf ein, der auf die verbleibenden strukturellen Unterschiede abzielt, und warten auf formales Feedback.
3. Bedenken im Bankwesen und zu den Erträgen: Uneinigkeit besteht weiterhin über Ertragsrenditen aus Stablecoin-Prämien, Geldwäschebekämpfungs-Rahmenwerke sowie mögliche Abwanderung von Einlagen von Community-Banken.
Der US-Senat verschob eine geplante Abstimmung über das Crypto Clarity Act (Digital Asset Market Clarity Act), bevor er in seine August-Pause ging. Der Gesetzentwurf steckt weiterhin fest, während es parteiübergreifende Streitigkeiten über Bestimmungen zur Ethik, die Erträge aus Stablecoins und die Durchsetzungsbefugnis gibt; dadurch wird jede mögliche Abstimmung im Plenum auf Mitte September 2026 zurückgeschoben.
Aktueller gesetzgeberischer Status
1. Senatsaufschub: Republikanische Führungskräfte entschieden sich, zur Pause abzureisen, ohne eine zeitliche Vereinbarung oder Abstimmung, nachdem Demokraten und einige Republikaner ihre Unterstützung zurückgehalten hatten und weitere Verhandlungen forderten.
2. Nächstes Zeitfenster: Verfahrensabstimmungen oder Cloture-Anträge durch den Mehrheitsführer im Senat, John Thune, könnten erst stattfinden, wenn die Abgeordneten etwa am 15. September 2026 zurückkehren.
Zentrale Streitpunkte
1. Ethikbestimmungen: Ein überarbeiteter Entwurf fügte ein Verbot hinzu, das Bundesbeamten und Präsidenten daran hindert, digitale Vermögenswerte auszugeben oder zu sponsern. Kritiker und Demokraten argumentieren jedoch, die Formulierung sei unzureichend oder werde nicht ordnungsgemäß durch das Justizministerium durchgesetzt.
2. Gegenentwürfe: Die Senatoren Thom Tillis und Ruben Gallego reichten einen parteiübergreifenden Gegenentwurf ein, der auf die verbleibenden strukturellen Unterschiede abzielt, und warten auf formales Feedback.
3. Bedenken im Bankwesen und zu den Erträgen: Uneinigkeit besteht weiterhin über Ertragsrenditen aus Stablecoin-Prämien, Geldwäschebekämpfungs-Rahmenwerke sowie mögliche Abwanderung von Einlagen von Community-Banken.