Weißes Haus unterstützt Ethik-Vereinbarung zur Förderung des CLARITY-Gesetzes
Das Weiße Haus hat weitreichende bundesweite Ethikbestimmungen gebilligt, die darauf abzielen, Bedenken hinsichtlich der kryptobezogenen Interessen von Präsident Donald Trump anzugehen und ein wesentliches Hindernis für die Weiterentwicklung des CLARITY-Gesetzes im Senat zu beseitigen.
• Die Ethik-Vereinbarung soll Bedenken der Demokraten hinsichtlich der politischen Einflussnahme in der Branche der digitalen Vermögenswerte adressieren.
• Der Kompromiss könnte dazu beitragen, dass das CLARITY-Gesetz die parteiübergreifende Unterstützung erhält, die erforderlich ist, um die 60-Stimmen-Schwelle im Senat zu erreichen, obwohl die endgültige Verabschiedung weiterhin ungewiss ist.
• Der endgültige Gesetzestext wurde noch nicht veröffentlicht, sodass wesentliche Fragen zu Durchsetzung und Umfang der Ethik-Einschränkungen unbeantwortet bleiben.
• Branchenvertreter, darunter Coinbase-Manager, drängen weiterhin darauf, dass der Kongress einen klaren bundesweiten Regulierungsrahmen für digitale Assets festlegt.
• Prognosemärkte bleiben vorsichtig: Händler setzen trotz der jüngsten Durchbruchmeldung weiterhin eine Wahrscheinlichkeit von weniger als 50%, dass das CLARITY-Gesetz noch in diesem Jahr Gesetz wird.
Die Vereinbarung stellt einen bedeutenden Fortschritt für die US-Krypto-Gesetzgebung dar, doch das Schicksal des Gesetzentwurfs wird letztlich davon abhängen, ob es den Abgeordneten gelingt, ausreichend parteiübergreifende Unterstützung zu sichern, wenn der Entwurf im Senat zur Abstimmung kommt.
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Das Weiße Haus hat weitreichende bundesweite Ethikbestimmungen gebilligt, die darauf abzielen, Bedenken hinsichtlich der kryptobezogenen Interessen von Präsident Donald Trump anzugehen und ein wesentliches Hindernis für die Weiterentwicklung des CLARITY-Gesetzes im Senat zu beseitigen.
• Die Ethik-Vereinbarung soll Bedenken der Demokraten hinsichtlich der politischen Einflussnahme in der Branche der digitalen Vermögenswerte adressieren.
• Der Kompromiss könnte dazu beitragen, dass das CLARITY-Gesetz die parteiübergreifende Unterstützung erhält, die erforderlich ist, um die 60-Stimmen-Schwelle im Senat zu erreichen, obwohl die endgültige Verabschiedung weiterhin ungewiss ist.
• Der endgültige Gesetzestext wurde noch nicht veröffentlicht, sodass wesentliche Fragen zu Durchsetzung und Umfang der Ethik-Einschränkungen unbeantwortet bleiben.
• Branchenvertreter, darunter Coinbase-Manager, drängen weiterhin darauf, dass der Kongress einen klaren bundesweiten Regulierungsrahmen für digitale Assets festlegt.
• Prognosemärkte bleiben vorsichtig: Händler setzen trotz der jüngsten Durchbruchmeldung weiterhin eine Wahrscheinlichkeit von weniger als 50%, dass das CLARITY-Gesetz noch in diesem Jahr Gesetz wird.
Die Vereinbarung stellt einen bedeutenden Fortschritt für die US-Krypto-Gesetzgebung dar, doch das Schicksal des Gesetzentwurfs wird letztlich davon abhängen, ob es den Abgeordneten gelingt, ausreichend parteiübergreifende Unterstützung zu sichern, wenn der Entwurf im Senat zur Abstimmung kommt.
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