15. Juli 2016. Ein warmer Sommertag geht zu Ende. Viele Einwohner der Türkei bereiten sich darauf vor, diesen Freitagabend mit Freunden oder der Familie zu verbringen und sich auf das bevorstehende Wochenende einzustellen. Niemand ahnt, dass sich das Land schon in wenigen Stunden grundlegend verändern wird.
Plötzlich beginnen Panzer, durch die Straßen großer Städte zu rollen. Über Ankara und Istanbul fliegen Kampfflugzeuge. Die Streitkräfte sperren die Brücke über den Bosporus — die Verkehrsader, die Europa und Asien verbindet. Das Parlamentsgebäude in Ankara wird bombardiert. Nach langem Schweigen meldet sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu Wort und fordert die Bürger per Videoanruf im Live-Fernsehen auf, auf die Straßen zu gehen und den Putsch zu stoppen. Der Versuch eines Staatsstreichs scheitert jedoch. Seine politischen Folgen prägen jedoch weiterhin das Leben des Landes — bis heute.
Die türkischen Behörden machten Gülen des Versuchs eines Putschs verantwortlich
Die türkischen Behörden machten die Bewegung Gülens für den Putschversuch verantwortlich – ihr Gründer, der islamische Prediger Fethullah Gülen, lebte seit vielen Jahren im Exil in den USA, wo er später auch 2024 starb. Früher galt er als einer von Erdogans engsten Verbündeten. Gemeinsam spielten sie eine entscheidende Rolle dabei, den politischen Einfluss der türkischen Streitkräfte zu schwächen und Erdogans Macht zu festigen. Später zerbrach ihr Bündnis.
Die Behörden warfen Gülen vor, er habe über Jahrzehnte hinweg seine Anhänger in das Justizsystem, die Polizei, die Armee und andere staatliche Einrichtungen eingeschleust, um den Staat von innen her zu untergraben. Gülen selbst und seine Anhänger bestritten jede Beteiligung am Versuch eines Putschs. Dennoch wurden nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei zahlreiche hochrangige Militärangehörige festgenommen, die mit dieser Bewegung in Verbindung stehen.
15. Juli – nationaler Gedenktag in der Türkei
Heute ist der 15. Juli in der Türkei ein nationaler Feiertag. Die ehemalige Bosporus-Brücke trägt nun den Namen „Brücke der Märtyrer des 15. Juli“. Sie ehrt die Opfer des Putsches. Nach offiziellen Angaben kamen 253 Menschen ums Leben, die meisten davon Zivilisten. Viele Straßen, Plätze und Schulen in der Türkei heißen heute ebenfalls „15. Juli“.
Doch das Jubiläum steht nicht nur für die Erinnerung an die Opfer. Es markiert auch eine tiefgreifende politische Zäsur. In den folgenden Jahren nach dem Putschversuch haben die Behörden in der Türkei ihre Positionen weiter gefestigt. Die Bewegung Gülens wurde als Terrororganisation eingestuft, und die mutmaßlichen Anhänger landesweit wurden von Stellen im Staatsapparat abgezogen.
Sechs Tage nach dem Putschversuch verhängte das Parlament der Türkei den Ausnahmezustand. Zunächst war er auf drei Monate befristet, wurde jedoch später sieben Mal verlängert und endete erst am 19. Juli 2018. In diesen zwei Jahren steuerte Präsident Erdoğan das Land größtenteils über Notverordnungen – insgesamt wurden 32 solcher Dokumente erlassen.
Es wurden umfangreiche Säuberungen im Staatsapparat durchgeführt. Mehr als 125.000 Beschäftigte staatlicher Einrichtungen und der Streitkräfte wurden entlassen. Nach offiziellen Angaben wurden im Zeitraum von 2016 bis 2025 etwa 390.000 Menschen in Haft genommen, weil sie verdächtigt wurden, mit der Bewegung Gülens verbunden zu sein. Rund 113.000 von ihnen wurden in Untersuchungshaft genommen. Außerdem wurden 2761 Einrichtungen geschlossen, darunter Schulen, zivilgesellschaftliche Organisationen, Stiftungen und Medien. 4130 Menschen wurden zu lebenslanger Haft verurteilt, weil sie angeblich an dem Versuch eines Staatsstreichs beteiligt gewesen sein sollen.
Nach dem Putsch entstand eine stark zentralisierte Struktur
Der Politikwissenschaftler Ersin Kalaycıoğlu ist der Ansicht, dass die Folgen des Ausnahmezustands im Land bis heute spürbar sind. Obwohl er formal 2018 aufgehoben wurde, seien seine Praktiken „in gewissem Maße institutionalisierte“ worden. Der Staat hat sich verändert. Insbesondere die weitreichende Nutzung von Präsidialerlassen führte zur Bildung einer „äußerst zentralisierten Struktur“.
Nach Ansicht von Kalaycıoğlu hat sich in der Türkei auch das System der staatlichen Verwaltung grundlegend verändert. Was zuvor auf eigenen professionellen Standards und fachlichen Bewertungen aufbaute, wurde zu einem Verwaltungsapparat, dessen Hauptaufgabe darin bestand, politische Weisungen umzusetzen.
Die Oppositionsparteien werfen der Regierung ihrerseits vor, die Säuberungen gingen weit über den Kampf gegen die Bewegung Gülens hinaus. Nach ihrer Darstellung seien neben den mutmaßlichen Anhängern Gülens auch Kritiker der amtierenden Macht entlassen und strafrechtlich verfolgt worden.
Türkei im „Ein-Mann-Regime“
Auch politisch hat der Putschversuch die Annäherung der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) an Erdogans ultranationalistische Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) beschleunigt. Mit Unterstützung der MHP konnte die Regierung 2017 ein Verfassungsreferendum durchführen. Sein Ergebnis war der Übergang der Türkei von einer parlamentarischen zu einer präsidentiellen Regierungsform. Das Amt des Premierministers wurde abgeschafft, und die Exekutivbefugnisse des Präsidenten wurden erheblich erweitert. Seitdem bezeichnen Kritiker das neue System als „Ein-Mann-Regime“.
Kalaycıoğlu beschreibt die Verfassungsreform als grundlegenden Wechsel des politischen Regimes. Seiner Einschätzung zufolge ist das politische System des Landes zu einer „neo- patrimonialen Sultanherrschaft“ geworden – einer Staatsform, bei der die politische Macht in hohem Maße in den Händen einer einzelnen Person konzentriert ist und die wichtigsten Entscheidungen praktisch vollständig vom Präsidenten abhängen.
Der Übergang zu einem Präsidialsystem veränderte auch die Strategie der Opposition. Da für die Wahl des Präsidenten eine absolute Mehrheit erforderlich ist, begannen die Oppositionsparteien, vor der Wahl Bündnisse zu schmieden und gemeinsame Kandidaten aufzustellen. Diese Taktik zeigte Wirkung: Bei den Kommunalwahlen 2019 und erneut 2024 gewann die Opposition die Bürgermeisterwahlen in zwei der größten Städte des Landes – in Ankara und in Istanbul.
Jedoch viele dieser Oppositionspolitiker sahen sich später selbst mit strafrechtlichen Ermittlungen oder Terrorvorwürfen konfrontiert. Eines der bekanntesten Beispiele ist der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, der als Erdogans wichtigster politischer Rivalen gilt. Nach seinem erneuten Wahlsieg wurde er ebenfalls zum Ziel strafrechtlicher Ermittlungen.