EU-Krypto-Regulierung auf dem Prüfstand, während Frankreich das ‚Passporting‘ blockiert
Während einige Rechtsexperten Frankreichs Drohung als rechtlich machbar ansehen, argumentieren andere, dass es sich nur um eine Warnung für Krypto-Firmen handelt, die nach Lizenzschlupflöchern in der EU suchen.

Frankreichs Warnung, dass es versuchen könnte, Krypto-Unternehmen zu blockieren, die im Land unter Lizenzen operieren, die von anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ausgestellt wurden – bekannt als Passporting – wirft Fragen zur Durchsetzung des Flaggschiff-Kryptogesetzes des 27-Nationen-Bündnisses auf.

Die französische Finanzaufsichtsbehörde, die Autorité des Marchés Financiers (AMF), prüft ein Verbot für Krypto-Firmen, die in Frankreich unter Lizenzen tätig sind, die in anderen Mitgliedstaaten erworben wurden. Der Schritt resultiert Berichten zufolge aus der Besorgnis der AMF, dass einige Krypto-Unternehmen Lizenzen in nachsichtigen EU-Jurisdiktionen anstreben.

Die Warnung kam weniger als ein Jahr, nachdem die EU-Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCA) für Anbieter von Krypto-Asset-Diensten in Kraft trat. MiCA wurde entwickelt, um einen harmonisierten Rahmen in ganz Europa zu schaffen und die Art von regulatorischem Arbitrage zu verhindern, die die AMF signalisiert.

Während einige Rechtsexperten dies als Verstoß gegen die MiCA-Vorschriften ansehen, sagen andere Branchenbeobachter, dass es technisch machbar ist.
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„MiCA wurde entworfen, um einen harmonisierten Rahmen zu schaffen und Unternehmen Zugang zu einem einheitlichen regulierten Markt in der EU zu geben. Dieses Versprechen steht jetzt unter Druck“, sagte Marina Markezic, geschäftsführende Direktorin der European Crypto Initiative (EUCI). „Was wir gesehen haben, zeigt, dass das Blockieren des Passportings unter MiCA technisch möglich ist, obwohl es mit erheblichen rechtlichen Komplexitäten verbunden ist.“

Die jüngsten Positionspapiere heben „wachsende Spannungen darüber hervor, wie MiCA durchgesetzt werden sollte, da nationale Behörden unterschiedliche Auffassungen zu wichtigen Aufsichtsfragen haben“, fügte sie hinzu.